Urlaubsverfahren in der Bauwirtschaft

Seit über 60 Jahren ermöglicht das Urlaubskassenverfahren in der Bauwirtschaft, dass für die gewerblichen Arbeitnehmer Freizeit- und Vergütungsansprüche für einen zusammenhängenden Urlaub angespart werden können. Da etwa 40% der im Baugewerbe beschäftigten Arbeitnehmer nicht ganzjährig in einem Arbeitsverhältnis zu einem Baubetrieb stehen, würden ihnen ohne diese Branchenlösung Nachteile bzw. Einbußen bei einer Urlaubsregelung nach Bundesurlaubsgesetz entstehen.

Die UKB (Urlaubskasse des Bayerischen Baugewerbes e.V.) und SOKA-BAU (Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft, ULAK) führt für jeden gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe ein Arbeitnehmerkonto und erstattet dem Arbeitgeber die von ihm ausgezahlte Urlaubsvergütung.

In dieses Verfahren sind seit 1997 auch ausländische Baubetriebe, die Arbeitnehmer auf deutsche Baustellen entsenden, einbezogen. Damit sichern die Sozialkassen auch ausländischen Arbeitnehmern bezahlten Urlaub, gewährleistet insoweit gleiche Arbeitsbedingungen und wirkt dem Lohndumping entgegen, durch das Arbeitsplätze vernichtet werden. Lohndumping gefährdet die Qualität der Bauleistungen und verursacht Steuerausfälle sowie Einnahmeausfälle bei den Sozialversicherungen und bei den Sozialkassen.

Mittlerweile bestehen fünf Kooperationen mit europäischen Urlaubskassen. Angesichts der EU-Osterweiterung und der damit für die Bauwirtschaft verbundenen Gefährdungen kommt dem Europaverfahren von SOKA-BAU bei einer sozial- und branchenverträglichen Gestaltung der EU-Osterweiterung eine herausragende Bedeutung zu.

In Deutschland schufen die Tarifvertragsparteien 1949 eine branchenspezifische Lösung, indem sie die Urlaubskasse als gemeinsam getragene Einrichtung gründeten. Das Verfahren wurde von den Tarifvertragsparteien in den letzten Jahren mehrfach reformiert. Hierzu gehört die Einführung des Spitzenausgleichsverfahren, die Einführung der Beitragsdeckung bei der Urlaubsabgeltung und der Entschädigung, der Wegfall des Überleitungsanspruchs und die Vereinfachung der Urlaubsberechnung von Auszubildenden im Auslernjahr.

Das Urlaubskassenverfahren wird in Bayern von der UKB durchgeführt, für das übrige Bundesgebiet durch die SOKA-BAU bzw. in Berlin von der Sozialkasse des Berliner Baugewerbes.

Die Teilnahme an diesen Verfahren ist Pflicht aufgrund der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge des Baugewerbes und des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes vom 26. Februar 1996 in der jeweils neuesten Fassung.

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