Mindestlohn

Der tarifliche Mindestlohn gehört zu den verbindlichen Mindestarbeitsbedingungen in der Bauwirtschaft. Seit Jahren prüft SOKA-BAU anhand der von den Arbeitgebern gemeldeten Bruttolöhnen sowie der seit Oktober 2007 zu meldenden lohnzahlungspflichtigen Stunden, ob die Arbeitgeber bei den Lohnzahlungen an ihre Mitarbeiter sowie bei den Beitragszahlungen an SOKA-BAU die tariflichen Mindestlöhne einhalten.

Diese Überprüfung der Mindestlöhne beruht unter anderem auf der Vereinbarung der Tarifvertragsparteien zur gemeinsamen Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 29. Juli 2005 sowie auf entsprechenden Beschlüssen der Aufsichtsgremien von SOKA-BAU. Die Einhaltung der Mindestlöhne wird in einem für alle inländischen und ausländischen Betriebe einheitlichen Verfahren, und zwar auf der Grundlage der nach § 6 des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren arbeitnehmerbezogen gemeldeten Bruttolöhne der gewerblichen Arbeitnehmer, kontrolliert.

Tarifvertrag (VTV) als PDF-Download:

Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren
im Baugewerbe (VTV)
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Bundesrahmentarifvertragfür das Baugewerbe (BRTV) als PDF-Download:

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Vereinbarung zur gemeinsamen Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit
www.soka-bau.de

Neue Mindestlöhne ab 1. Juli 2011

Zum 1. Juli 2011 sind neue Mindestlöhne für das Baugewerbe mit allgemeinverbindlicher Wirkung in Kraft getreten.

Der bereits in der Tarifrunde 2009 abgeschlossene Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 2009 mit einer Laufzeit bis zum 30. November 2011 sieht eine dreistufige Erhöhung der Mindestlöhne vor. Dieser Tarifvertrag ist durch die Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe vom 24. August 2009 (veröffentlicht im Bundesanzeiger Nr. 128, S. 2996 ff. vom 28. August 2009) für allgemeinverbindlich erklärt worden.

Aus diesem Tarifvertrag ergeben sich ab 01.07.2011 folgende Mindestlöhne:

 
 TL
 BZ
 GTL
 
 €
 €
 €
a) im Gebiet der Bundesrepublik
Deutschland, ausgenommen die Gebiete
der Länder Berlin, Brandenburg,
Mecklenburg-Vorpommern,
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen 
 
 
 
Lohngruppe 1 
 10,39
 0,61
 11,00
Lohngruppe 2 
 12,28
 0,72
 13,00
 
 
 
 
b) im Gebiet des Landes Berlin 
 
 
 
Lohngruppe 1 
 10,39
 0,61
 11,00
Lohngruppe 2 
 12,13
 0,72
 12,85
 
 
 
 
c) im Gebiet der Länder Brandenburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Thüringen 
 
 
 
Lohngruppe 1 
 9,21
 0,54
 9,75
Lohngruppe 2 
 entfallen
 
 


TL = Tarifstundenlohn
BZ = Bauzuschlag
GTL = Gesamttarifstundenlohn

1. Abgrenzung der Mindestlohngruppen

Der Mindestlohn der Lohngruppe 1 ist für die Ausführung einfacher Bau- und Montagearbeiten und für einfache Wartungs- und Pflegearbeiten an Baumaschinen und Geräten nach Anweisung zu zahlen, für die keine Regelqualifikation vorausgesetzt wird. Einige typische Tätigkeitsbeispiele hierfür sind in § 5 Nr. 3 des BRTV (Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe) genannt.

Der Mindestlohn der Lohngruppe 2 ist für die Ausführung fachlich begrenzter Arbeiten (Teilleistungen eines Berufsbildes oder angelernte Spezialtätigkeiten) nach Anweisung zu zahlen. Die hierfür vorausgesetzte Regelqualifikation sowie Tätigkeitsbeispiele ergeben sich ebenfalls aus § 5 Nr. 3 BRTV.

2. Lohn der Baustelle

Nach § 3 TV Mindestlohn gilt der Mindestlohn der Arbeitsstelle. Auswärts beschäftigte Arbeitnehmer behalten jedoch den Anspruch auf den Mindestlohn ihres Einstellungsortes. Ist der Mindestlohn der auswärtigen Arbeitsstelle höher, so haben sie Anspruch auf diesen, so lange sie auf dieser Arbeitsstelle tätig sind.